Dienstag, 3. November 2015

Risikofaktor Erdogan

Risikofaktor Erdogan
Es stehen jetzt Parlamentswalen in der Türkei an, und Erdogan will mit seiner Partei die Mehrheit im Parlament erobern, um ungestört regieren zu können, das ist für den Regierungsstil des türkischen Präsidenten sehr wichtig. Ob er die Mehrheit mit dieser Wahl bekommt, das muss man schon abwarten, denn leider kenne ich die politischen Situation in der Türkei nicht. Viele wollen ihn nicht mehr als Präsidenten haben, besonders die USA und die anderen westlichen Staaten haben eine Abneigung gegen Erdogan und seinen Regierungsstil, aber noch müssen wir diesen Stil akzeptieren, denn er ist vorhanden und wird wahrscheinlich weiterhin die Türkei regieren, denn die Partei von Erdogan ist sehr stark, und sie zielt auf die Mehrheit im Parlament, um den islamischen Glauben in der Türkei zu stabilisieren und zu erneuern.
Aber wofür brauchen wir westlichen Staaten einen starken Erdogan? Der Präsident der Türkei liegt am Einfallstor zu Europa, d.h.die Flüchtlinge müssen sehr oft durch die Türkei ziehen, um dann über das östliche Mittelmeer nach Europa zu gelangen, um sich in Sicherheit zu bringen. Die Türkei ist ein muslimischer Staat, der den Flüchtlingen, die alle Muslime sind, Sicherheit bei der Durchreise gibt. Aber Erdogan ist auch für die Europäer ein Garant, dass die Durchreise der Flüchtlinge einigermaßen geordnet vor sich geht, aber die Türkei kann auch viele Flüchtlinge bei sich aufnehmen, wenigstens vorübergehend, denn Europa kann die Türkei für die Aufnahme von Flüchtlingen finanziell bezahlen.
So ist die Situation momentan, ob sie weiterhin so anhält, das kann man nicht sagen, aber ich vermute, es wird sich nichts ändern.
Nach den Wahlen des letzten Sonntags in der Türkei, ist Erdogan als Sieger aus diesen Wahlen hervorgegangen, aber auch seine Partei. Was wird sich in der Türkei verändern? Wird die Türkei ein muslimischer Staat, der den Islam in sein Staatsrecht aufnimmt, so das viele Gesetze sich nach der islamischen Religion richten? Wird die Freiheit und Offenheit der Türken eingeschränkt, und wird der Regierungsstil von Erdogan mehr in die diktatorische Richtung gehen? Aber da seine Partei die überwiegende Mehrheit im Parlament hat, werden auch Gesetze dieser Partei, die die zur Abstimmung beantragen, auch als Gesetz durch das Parlament gehen.
Und jetzt kommt noch die Kurdenfrage. Wie wird sich Erdogan gegenüber den Kurden verhalten, und die Kurden gegenüber den Türken? Wird es zu einem endgültigen Bruch zwischen den Türken und Erdogan kommen, denn Erdogan hatte schon vorher den Vertrag zwischen den Kurden und Türken aufgelöst, deshalb kommt es wieder zu Kämpfen zwischen den Kurden und der türkischen Armee. Jetzt kann es zu massiveren Kämpfen kommen, aber wie steht dann Europa zur Türkei? Wird Europa der Türkei wegen der Kämpfe mit den Kurden schwere Vorwürfe machen und die Beziehungen zur Türkei erheblich unterbinden? Die nächsten Monate werden es uns zeigen, was alles mit der Wahl von Erdogan geschieht, denn es ist eigentlich ein politisches Problem, das gelöst werden müsste, aber auch Emotionen spielen bei dem Thema „Kurden und Türken“ eine entsprechende Rolle, die man beachten muss, und spielt diese Wahl auch in Deutschland eine Rolle, wie verhalten sich die Türken bei uns?

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