Montag, 9. Februar 2015

Sind sogenannte "IS-Kämpfer" Kriegsverbrecher?


Sind sogenannte „IS“ - Kämpfer Kriegsverbrecher?
Gestern erhielt ich die Meldung, dass der Bundesgerichtshof sich dahingehend geäußert habe, dass zurückkehrende deutsche „IS – Kämpfer“ im Verdacht ste­hen, im Kampf in Syrien oder Irak Kriegsverbrechen begangen zu haben.
D.H., für die zuständigen Staatsanwaltschaften, dass sie gegen die verdächtigen Personen ermitteln dürfen, ob diese an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen sind.
Ich denke, der Bundesgerichtshof geht bei dieser Annahme davon aus, dass sie viele Verbrechen des „IS“ in den Fernsehdokumentanionen gesehen haben, aber auch viele Zeitungsberichte lesen konnten.
Der Bundesgerichtshof hat die richtige Entscheidung getroffen, denn Menschen dürfen derartige Verbrechen nicht begehen, weil es gegen die Menschlichkeit gerichtet ist, und das darf nicht sein, denn der unversehrte Mensch stellt das Symbol unserer freien Gesellschaft dar. Alles, was gegen diese Menschlichkeit gerichtet ist, das ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und muss ent­sprechend, nach genauen Ermittlungen zur Anklage kommen, und es muss dann auch ein Urteil gefällt werden.
Es ist zweitrangig, ob durch diese Gerichtsverfahren „Kriegsverbrechen“ auch die Kriegstreiber und Hassprediger entsprechend in ihre Schranken gewiesen werden, denn diese werden ihren Hass weiter predigen, denn sie glauben, dass diese Gerichtsverfahren nicht gegen sie gerichtet sind, denn leider haben sie mit dieser Meinung Recht.
Man kann nur über die Kriegsverbrechen gerichtlich verhandeln, die angeblich begangen worden sind, aber die Hasspredigten gehören nicht zu den Kriegsver­brechen, doch weiß ich leider nicht, wie man diese Predigten in das Strafgesetz einordnen kann.
Welche Auswirkungen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auf die deut­schen „IS – Kämpfer - „ haben könnte ist momentan ungewiss, aber allein, dass man jetzt darüber nachdenkt, die gegangenen Straftaten bei der Rückkehr nach Deutschland gerichtlich zu verurteilen.
Ich halte viel davon, dass man derartige Menschen, die derartige Verbrechen begehen, auch entsprechend zu verurteilen.
Die nächsten Wochen und Monate werden den Beweis erbringen, ob die Justiz in Deutschland entsprechende Maßnahmen gegen Kriegsverbrecher unter­nimmt.

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