Mittwoch, 10. Juni 2009

Wahlpflicht

Nach der katastrophalen Wahl zum Europäischen Parlament, es gingen nur etwas über 40% der Wahlberechtigen zur Wahl, so fragt man sich wirklich: warum zeigt diese Wahl so ein geringes Interesse bei den europäischen Bürgern?

Ich sage ehrlich, dass ich mich heute mehr als Europäer sehe, weil es für uns wichtig ist, den nationalen Gedanken fallen zu lassen, um in einem grösseren politischen und wirt­schaftlichen Rahmen zu denken.

Die europäischen, aber auch die nationalen Politiker tragen in ihrem Verhalten dazu bei, dass wir Bürger diese politische Arbeit des europäischen Parlaments nicht durchschauen. Dazu gibt es noch ein Manko, dass der Präsident des europäischen Kommission einfach bestimmt wird, aber nicht von den europäischen Bürgern. Denn dieser Präsident ist für uns Europäer der Präsident für Europa.

Jetzt wollen einige Politiker bei uns in der Bundesrepublik Deutschland die Wahlpflicht ein­führen, obwohl die Verfassung besagt, dass der Bundesbürger das Recht hat, wählen zu gehen, also wird er nicht zur wahl gezwungen. Wenn er nicht wählen geht, dann tut er da­mit kund, dass er keine politische Partei in Deutschland wählen will oder keinen Politiker. Damit äussert er seine politische Meinung. Eine Wahlpflicht ist ein erheblicher Eingriff und die demokratische Freiheit, d.h.in die Meinungsfreiheit eines jeden Bürgers.

Die meisten Politiker sehen in der Wahlpflicht einen schlechten Witz, den nur ein frustrier­ter Politiker aus der Hinterbank des Parlaments machen kann, oder den man nicht wählt, weil er nichts bringt, wie die meisten Politiker.

Aber dieses Thema ist vom Tisch. Die Politiker sollten sich mehr darum kümmern und sich fragen: warum gehen so wenig Bürger zu einer Wahl und woran es liegen könnte? Sie würden schon darauf kommen, wenn sie ganz ungezwungen mit den Bürgern reden wür­den, denn dann würden sie eher erfahren, woran es liegt, dass die Bürger wenig Interesse an einer Wahl zeigen.

Auch eine Wahlpflicht bringt keinen politischen Sommer, aber Friede sei mit euch.

Keine Kommentare: