Montag, 26. Januar 2009

Artikel 9

Schutz vor Verhaftung und Ausweisung:

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwie­sen werden.

Ein sehr wichtiger Artikel in den Menschenrechten der Vereinten Nationen. Es ist wichtig, wenn Menschen nicht einfach von der Straße weg verhaftet und dann irgend­wohin verfrachtet werden, um dort festgehalten zu werden. Für eine Verhaftung mss ein Haftbefehl vorliegen, der zuerst bei einem Gericht beantragt werden muss, und dann wird dieser Haftbefehl nach eingehender Überprüfung von einem Richter un­terzeichnet. Wenn eine vorläufige Festnahme erfolgt, dann muss der Festgenommene nach 24 spätestens nach 48 Sunden auf freien Fuss gesetzt werden, oder es erfolgt eine Anordnung durch ein Gericht, so dass der Festgenommene in Haft bleibt, aber erst nach eingehender Prüfung durch einen Richter. Ein Festnahme muss immer be­gründet sein, aber sie darf nicht willkürlich erfolgen. Über den Verbleib des Festge­nommenen muss jederzeit Auskunft gegeben werden, und wenn der Festgenommene einen Rechtsbeistand wünscht, so muss ihm dieser beigegeben werden.

Die Haftdauer darf nur begrenzt sein, ausser es liegen Gründe vor, die die Haftdauer verlängern, das ist dann Untersuchungshaft, die durch ein Gericht angeordnet wer­den muss. Ein Mensch darf nur aus einem begründeten Verdacht in Haft genommen werden, aber nur für einen begrenzten Zeitraum in Haft gehalten werden. Sitzt er unschuldig in Haft, so ist der Festgenommene nach seiner Haftentlassung entspre­chend zu entschädigen.

Auch darf kein Mensch willkürlich aus einem Land, in dem er sich gerade aufhält, verwiesen werden. Für eine Ausweisung müssen rechtliche Gründe vorliegen, und die Ausweisung erfolgt nach Prüfung der Vorganges durch ein Gericht. Es dürfen bei einer Ausweisung keine Gründe vorliegen, die nicht stichhaltig sind, und die einer rechtlichen Grundlage entbehren.

Der Artikel 9 der Vereinten Nationen will damit erreichen, dass Flüchtlinge, die vor der Diktatur im eigenen Lande in ein anderes Land fliehen, in diesem Land Sicher­heit durch Aufnahme finden. Das Aufnahmeland hat natürlich das Recht aber auch die Aufgabe, den Aufenthalt der Flüchtlinge aufgrund rechtlicher Grundlagen zu überprüfen, und muss ihnen Asyl gewähren, die zeitliche Dauer bestimmt das Auf­nahmeland anhand ihrer rechtlichen Grundlage.

Es wäre alles so einfach, wenn sich die Länder und Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sich an diesen Artikel halten würden. Aber es kommt immer wieder dazu, dass die Nationen oder Staaten bei der Aufnahme von Menschen zwischen politisch Verfolgten und Wirtschaftsasylanten unterscheiden.

Alles ist menschlich und darum sollen wir alle unser Leben so gestalten, dass wir le­ben und leben lassen, denn wir leben nur einmal.

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