Dienstag, 27. Januar 2009

Artikel 10

Anspruch auf ein faires Gerichtsverfahren:

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unpartei­ischen Gericht.

Auf dem Papier, auf das die Artikel geschrieben wurde, sieht dieser Artikel inhaltlich sehr gut aus und spricht den Menschen an, aber wie sieht es tatsächlich aus?

Natürlich wird man per Gericht die Feststellung treffen, dass der Beschuldigte in sei­nen Rechten und Pflichten als solcher nicht verletzt wird, also keinen Nachteil zu er­leiden hat. Er bekommt einen Anwalt gestellt, wenn er sich selbst keinen leisten kann, und als Prozessbeteiligter stehen ihm Rechte zu, aber auch Pflichten, an die er sich halten muss.

Natürlich hat der Beschuldigte als Angeklagter vor Gericht das Recht, dass sein Ver­fahren auch der Öffentlichkeit zugänglich wird, aber will mancher Angeklagter wirk­lich, dass die Öffentlichkeit Zugang zu seinem Verfahren hat? Heute gibt es den Da­tenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, und jeder Angeklagter kann, wenn er will, den Datenschutz anrufen, so dass die Öffentlichkeit aus dem Verfahren ausge­schlossen wird.

Das Gericht sollte unabhängig und unparteiisch sein. Das ist wohl sehr schwierig, denn in den Jahren, als ich mit der Justiz als beamter zutun gehabt habe, da konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass das Verfahren mit dem emotinalen Zuastnd der Richterin oder des Richters zutun hatte, so waren auch die Urteile teil­weise fehlerhaft, aber es ist gut, wenn es die Berufungsinstanz gibt.

Der Formuliert die Gesetze, aber die Gesetze werden auch von Menschen ausgefüllt, d.h.die Menschen bringen ihre Emotionen in die Abläufe eines Verfahrens mithinein und beeinflussen den Ausgang eines Gerichtsverfahren erheblich. Dabei sollte jedes Verfahren objektiv ablaufen, aber es wird immer einen subjekten Eindruck hinterlas­sen.

Natürlich versuchen die Juristen objektiv zu bleiben, aber der Mensch bestimmt das Leben, auch vor einem Gericht.

Versuchen wir, die wir eigentlich an allen Gerichtsverfahren beteiligt sind, wenn auch passiv, durch zuschauen oder zuhören, dass in erster Linie der Mensch im Mit­telpunkt steht, über den geurteilt wird.

Denn leben und leben lassen, sollte eine hohe Priorität im Leben der Menschen ha­ben.

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