Freitag, 1. August 2008

Rauchverbot

Vor zwei Tagen hatte die Verfassungsklage eines Gastwirtes vor dem BVG Erfolg, denn aufgrund seiner kleinen Gaststätte hatte er nicht die Möglichkeit, ein Extrazim­mer für Raucher einzurichten. Dadurch ist der Gastwirt in der Ausübung seines Be­rufes benachteiligt worden.
Die Richter am BVG, die die Verfassungsklage verhandelten, meinten auch, dass das derzeitige Gesetz, das die Nichtraucher vor dem Qualm der Zigaretten schützen, ver­fassungswidrig sei, weil Gastwirte in ihrer Berufsausübung benachteiligt würden.
Die Richter haben Recht, denn es dürfen keine Gesetze verabschiedet werden, wo­durch andere Bürger massiv benachteiligt werden. Jetzt hat der Gesetzgeber die Möglichkeit bis Ende 2009 das Gesetz zu verbessern,oder auch gerechter zu machen.
Die Abgeordneten haben nicht nachgedacht, als sie das Gesetz zum Rauchverbot in Kneipen und öffentlichen Räumen verabschiedeten, weil sie die einfachsten Dinge übersahen, denn sie hätten Kneipen bis zu einer bestimmten Größe vom rauchverbot ausschließen können, und diese Kneipen als Raucherkneipen bezeichnen können, dann hätte die liebe Volksseele Ruhe, aber nicht vor den militanten Nichtrauchern, die die gleube Show abziehen, wie die Nationasozialisten nach ihrer Machtübernah­me, als sie Personen aus den Ämtern entließen, weil sie Nichtarier waren, oder nicht die Parkbank benutzen durften, weil sie Juden waren. Auch erinnert mich dieses Rauchverbot an die USA, wo Menschen mit dunkler Hautfarbe keine Gaststätten als Gäste betreten durften.
Dass das Rauchen enorm gesundheitsschädlich ist, das weiss ich, aber ich lebe mit meiner göttlichen Ehegattingemahlin zusammen, die selbst Raucherin ist, und das schon über 45 Jahre. Bis jetzt leben wir beide, und unsere Lungen weisen noch keine Schädigungen auf, auch die anderen Organe nicht. Ich will das Rauchen nicht ver­herrlichen, aber mir wäre es lieber, meine göttliche Ehegattingemahlin hätte nie ge­raucht, oder sie hätte jetzt das Rauchen aufgegeben.
Mir geht es bei meinen Gedanken nicht um das Rauchen, sondern mir geht es darum, wie man Gesetze erläßt, die gesellschaftliche Gruppe benachteiligen und deshalb sind auch diese Gesetze verfassungswidrig. Im Bundestag gibt es genügend Juristen, auch sind es Juristen, die die Gesetze vorbereiten. Aber ich stelle mir jetzt die Frage: sind Politiker wirklich so unfähig, Gesetze zu verabschieden, die nicht verfassungs­widrig sind? Scheinbar sind sie wirklich unfähig.
Ich kann abwarten, welchen Unfug die Politiker im Bundestag wieder einmal verzapfen. Vielleicht kommt es wieder zu einer Verfassungsklage durch die militante Nichtraucherorganisation.
Ich gebe zurück an Radio Eriwan.

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