Dienstag, 6. Mai 2008

Nationaler Sicherheitsrat

In der USA gibt es einen nationalen Sicherheitsrat, der durch den damaligen Präsi­denten Truman gegründet wurde, aber im Hinblick auf eine erstarkte Sowjet-Union, denn man wollte einer Arbeiterrevolution vorbeugen. Das war wirklich nur der einzi­ge Grund. In der Zwischenzeit sind andere Gefährdungsgrade hinzugekommen, man denke an den internationalen Terrorismus, der eigentlich aus kriminellen Vereini­gungen besteht. Unter diesen Vereinigungen befinden sich auch Regierungen.

So und jetzt komme ich zurück nach Deutschland und finde etwas vor, was man als schmutzige Hintergedanken bezeichnen kann, denn drei Herren von der CDU wollen so etwas Ähnliches haben, wie es in der USA gibt, nämlich einen nationalen Sicher­heitsrat.

Diese Abgeordneten und Minister bezeichnen den nationalen Sicherheitsrat für not­wendig, damit der Terrorismus besser abgewehrt werden kann, aber was soll die Bundeswehr im Inneren machen, denn sie hat andere Aufgaben, die sich mit der Ver­teidigung Deutschlands und den Ländern der Bündnispartnern befassen. Wir brau­chen keine Soldaten, die in einem Krisenfalle auf die eigenen Landsleute schießen, so auch bei friedlichen Demonstrationen. Die Polizei ist für die innere Sicherheit vorge­sehen, und die hat ihre Aufgaben bisher hervorragend geleistet. Wir alle können froh sein, eine Polizei zu haben, die sich generell den demokratischen Geflogenheiten an­gepasst hat. Darum sollte man die Polizei besser ausrüsten, nicht nur an Technik sondern auch an Personal.

Warum drängt die CDU so besessen nach der Macht? Will sie Staatspartei werden, sowie es die NSDAP im dritten Reich und die SED in der Deutschen Demokratischen Republik waren? Warum will man alle Persönlichkeitsrechte der Bürger einschrän­ken? Oder steckt die USA dahinter, weil sie einen Partner benötigt, auf den sie sich verlassen kann, wenn sie die Weltherrschaft anstrebt?

So langsam bekommen unsere Abgeordneten im Bund und den Ländern den Größen­wahn. Vielleicht schreiben diese Abgeordneten und Minister auch ein Buch wie einst Hitler, der braune Depp, „mein Kampf“? Aber hier sei nur gesagt, daß können sich die Abgeordneten und Minister abschminken, denn ein Werk eines Idioten reicht voll­kommen aus, man muß dieses Werk einmal gelesen haben, dann weiß man mehr. Und ich weiß auch, warum es in Deutschland verboten wurde, denn es gibt Passagen in diesem Werk, die inhaltlich auf die heutige Politik und Politiker zutreffen könnten, besonders jetzt in der derzeitigen Phase der Politik. Besonders wenn man vom Inhalt der Aufgaben des nationalen Sicherheitsrats ausgeht.

Obwohl, ich sage immer, Papier ist geduldig, damit kann man sich auch den Hintern abwischen, aber wenn man sich mit dem Papier der Studien über den nationalen Si­cherheitsrat den Hintern abwischt, dann bleiben garaniert braune Streifen übrig.

Wir brauchen keinen nationalen Sicherheitsrat, weil wir gute Demokraten geworden sind, und weil wir auf unsere eigene Sicherheit achten können. Wir brauchen keine Vormünder wie Schäuble, Jung oder Kauder, die sollen sich um ihren eigenen Mist kümmern, weil sie selbst genug Leichen im eigenen Keller haben. Auf derartige Ab­geordnete und Minister können wir Demokraten verzichten, weil diese Abgeordneten und Minister zur Tyrannei neigen und sie durchsetzen möchten.

Früher rief man:“Tod dem Tyrannen“, aber darum geht es nicht, weil ich gegen die Todesstrafe bin, außer in der Notwehr, wenn es nicht anders geht, dann kann ein Ty­rann auch getötet werden. Ach du meine Güte, ist dieser Gedanke pervers.

Achten wir alle darauf, daß ein nationaler Sicherheitsrat nicht zustande kommt, denn dieser wäre das Ende der Demokratie in Deutschland.

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