Dienstag, 27. Mai 2008

Demokratie in der BRD

Was ist mir in der letzten Zeit im politischen Geschehen in der BRD aufgefallen? Es ist der Zankapfel von CDU und SPD um die Wahl des Bundespräsidenten. Schon bei der ersten Wahl unseres heutigen Bundespräsidenten kam es zu einem Zweikampf zwischen der Frau Schwann und dem heutigen Bundespräsidenten. Der Herrn Köh­ler gewann diese Wahl und wurde unser Bundespräsident, ein guter Bundespräsi­dent, das muß ich schon sagen.

Noch vor einigen Wochen waren sich die CDU und die SPD einig, dem heutigen Bundespräsidenten eine zweite Amtszeit zu ermöglichen, also wollte man gemeinsam den heutigen Bundespräsidenten zur Wiederwahl aufstellen, man war sich einig. Aber was heißt bei den Politikern schon einig, oder Handschlag. Bei einem Hand­schlag mit einem Politiker muß man anschließend nachschauen, ob man die Hand nocht besitzt.

Plötzlich kam die SPD einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsiden­ten aufzustellen, und zwar wollte man eine Frau in dieses Amt wählen, das wäre schon etwas anderes. Ich wäre mit der Wahl einer Frau in das höchste Amt der Bun­desrepublik Deutschland einverstanden, denn ich schätze die Frauen hoch ein, auch in ihrem politischen Verstand. Da wo die Männer scheitern, geht es bei den Frauen meistens weiter.

Jetzt folgte das, was kommen mußte, die Nibelungentreue in der Koalition wurde von der SPD in Frage gestellt, und die CDU sprach vom Bruch der Bündnistreue. Ich frage mich, was hat das Ganze eigentlich mit einer Demokratie zu tun? Demokratie bedeutet, daß jeder Mensch, Politiker sind ja auch angeblich Menschen, seine freie Meinung äußern kann. So haben die Politiker der SPD die Freiheit, einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten aufzustellen. Jetzt frage ich mich, warum hat man mich nicht zur Wahl aufgestellt? Ich gehöre nicht zur politischen Mafia in der Bundesrepublik, nur wer in einer Partei ist, darf gewählt werden, ob­wohl unsere Verfassung oder unser Grundgesetz besonders hervorhebt, daß jeder, der das 25.Lebensjahr überschritten hat, zu diesem Amt gewählt werden darf. Aber die Mafiosis bleiben lieber unter sich, so auch die Verteilung der Ämter nach einer Wahl, obwohl die meisten Amtsinhaber unfähig sind, dieses Amt zu bekleiden.

Hier ist ein Mangel von Demokratie, denn nur die Amtsinhaber oder deren Partei­freunde dürfen sich frei äußern, aber der Wähler nicht, obwohl er die Amtsinhaber und deren Parteien gewählt hat. Demokratie herrscht nur am Wahltag, aber ansons­ten haben die Bürger wenig Möglichkeiten die Demokratie auszuleben.

Ich habe mich heute bewußt mit der Wahl zum Bundespräsidentenamt beschäftigt, weil die Parteien, die von Menschen begründet worden sind, von diesen auch beein­flußt werden. Für mich ist der derzeitige Stil in der geistigen Auseinandersetzung um die Wahl für das Bundespräsidentenamt sehr undemokratisch, weil Konkurrenz die Wahl belebt und interessant macht, und darauf hinweist, daß der Wahlvorgang de­mokratisch ist oder sein könnte, aber dieser Wahlvorgang ist weder demokratisch noch vorbildlich, weil das Volk aus diesem Wahlvorgang ausgeschlossen wird, denn nicht das Volk wählt die Person für das höchste Amt in diesem Lande, sondern nur die Parteien. Das Amt des Bundespräsidenten ist ein Amt, das nur das Volk einer zur Wahl stehenden Person zugestehen kann, und zwar durch das Mehrheitswahlrecht. In der Bundesrepublik Deutschland wird das Volk absichtlich von den Parteien bei der Wahl des Bundespräsidentenamtes ausgeschlossen.

Hier hat man das Gefühl, ein Untermensch zu sein, dem die Eigenverantwortung und die politische Verantwortung entzogen wurde, und das bewußt.


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