Mittwoch, 6. Februar 2008

Gesetztes Recht (positives Recht)

Ich habe diesen Begriff „gesetztes Recht(positives Recht) eigentlich noch nicht ge­hört, aber habe mich im Internet einmal klug gemacht. Ich habe mich etwas im Inter­net umgesehen, was eigentlich das positive Recht bedeutet, dort steht, wenn auch et­was unklar, es sei das Naturrecht, aber im Hinblick auf die gegebenen Grundrechte unseres Staates.

Das Naturrecht, die Würde des Menschen und die Persönlichkeitsrechte des Men­schen gehören zum Naturrecht also postiven Recht. Hier wird auf die Rechte des In­dividuums eingegangen, und die Rechte sind unveräusserlich.

Also kommt der Mensch, wenn er geboren wird, in den Genuss dieser Rechte, und sie können ihm nicht aberkannt werden. Für mich wird es zu einem Problem, zu verste­hen, warum Eltern gegen diese Rechte verstossen, wenn sie Kinder misshandeln? Aber hier kommen wir zum gesetzten Recht. Dieses Recht umfasst alle Lebensberei­che einer Gesellschaft, im bürgerlichen Bereich, im strafrechtlichen Bereich usw. Dieses Recht wurde im Laufe von Jahrtausenden in der Geschichte der Menschheit entwickelt, damit die Menschen im Rahmen einer Rechtssicherheit leben können.

Aber dieses Recht ist, wie viele Rechtsformen, oft nur eine Illusion, wenn man glaubt in Rechtssicherheit zu leben. Es viele Bereiche in einer menschlichen Gesellschaft, die von Rechtsunsicherheit, beeinflusst werden. Die Rechtsunsicherheit beginnt da, wo Menschen glauben, sie seien an der Macht, und werden durch Immunität ge­schützt. Siehe unsere Abgeordneten im Bundestag und in den Landtagen, oder den sogenannten Promi-Bonus bei der Verurteilung einer strafbaren Handlung.

Die Immunität der Abgeordneten ist eine rechtliche Notwendigkeit, weil sie sonst den strafrechtlichen Angriffen der jeweiligen Regierungen ausgesetzt wären. Der Promi- Bonus ist ein Kniefall der Justiz vor dem Namen und Ansehen eines in der Gesell­schaft bekannten Menschen, aber so etwas hat das Naturrecht aber auch das gesetzte Recht nicht vorgesehen, es gibt kein Gesetz, das einen Promi vor Strafverfolgung schützt, oder vor einer Verurteilung zu einer Haftstrafe ohne Bewährung. Hier erken­ne ich die Illusion dahingehend, dass die Menschen vor dem Gesetz nicht gleich son­dern ungleich sind.

Das gesetzte Recht ist eine abstrakte Konstruktion von Gesetzen, die weite Bereiche des Lebens der Menschen erfassen soll, aber es gibt denn noch Lücken, die vom Ge­setzgeber nicht erreicht werden, ob bewusst oder unbewusst, das sei einmal dahinge­stellt.

Also ist das gesetzte Recht ein tatsächliches Recht, das unser Leben beeinflusst, das heißt, unser Leben wird durch Gesetze bestimmt, und wir haben uns deshalb nach dieses Gesetzen zu richten.

Ich denke, wir werden ohne das gesetzte Recht nicht auskommen, weil das Leben in unserer Gesellschaft komplizierter wird. Ich denke einmal an die technische Entwick­lung von Gebrauchtsgegenständen, an die Handelsbeziehungen zwischen den einzel­nen Staaten mit unterschiedlichen Handelsgesetzen, an die Börse, wo man mit Geld­mengen jongliert und Milliarden Euros innnerhalb von Sekunden oder Minuten ver­lieren kann. Schon allein das Vertragsgesetz bei uns ist sehr kommpliziert oder wird von Rechtsanwälten kommpliziert gemacht, durch die einzelnen Kommentaren zu den einzelnen Gesetzen bezw. Paragrafen.

Wenn es auch zu Auswucherungen im Missbrauch von Gesetzen kommt, aber der Mensch ist auch den nicht vollkommen, wenn es um die Formulierung von Gesetzes­texten geht, weil ein Mensch immer ein Schlupfloch in diesem Texteswerk findet, das macht die Kreativität des Menschen aus.

ich denke also bin ich und ich bin also denke ich“

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