Freitag, 15. Februar 2008

Fünfprozenthürde

Die Bundesverfassungsgericht hat die Fünfprozenhürde gekippt.Nein, die Richter ha­ben sich keinen Schnaps von 5% hinter die Binde gekippt, sondern sie haben die Fünfprozenthürde für die Wahl auf Kommunalebene als verfassungswiderig derklärt. Sie begründeten es damit, dass gerade kleinere Parteien durch diese Hürder benach­teiligt werde, was auch stimmt.

Wenn ich als parteiloser kandidiere, dann benötige ich genügend Stimmen, um über die 5 Prozent zu kommen oder zu erreichen, aber man hat die Chancen nicht, dieses zu erreichen, und die Vielfalt der politischen Meinungen geht verloren. Es ist doch besser, wenn ein Gemeinderat nicht nur von drei oder vier Parteien besetzt, sondern von sechs, sieben oder acht.

Die verschiedenen Parteien sorgen dann eher dafür, dass die Politik in einer Ge­meinde durchsichtiger wird, und es zu keiner Vetternwirtschaft kommt, sowie es schon seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland der Fall ist.

Ich finde es wirklich als eine gute Entscheidung der Richter, auch gegen die Partei­en, die es lieber hätten, wenn sie nur allein regieren könnten.

Diese Entscheidung trifft nur die Kommunen, ob es einmal auf Landes- oder Bundes­ebene auch so sein wird, dazu sage ich „Nein“. Warum dieses „Nein“?

Die Väter der Verfassung erinnerten sich an die Weimarer Republik, wo es keine Fünfprzenthürde gab, sondern jede Partein nahm an den Wahlen teil, und sie konnte sich dessen sicher sein, dass auch ihre Abgeordenten neben den Abgeordneten der grossen Parteien in den Reichstag einzogen.

Es gab viele Bündnisse in diesem Reichstag, und führte ständig zur Bildung neuer Regierungen mir neuen Partner, besonders die kleinen Parteien, konnten eine Regie­rung zu Fall bringen, wenn sie sich aus Koalision entfernten.

Das war dann auch gündtig für den Machtantritt von Hitler, der einige koservative Parteien seinen Partnern nahm, diese aber in seiner NSDAP mit vielen Versprechen aufgehen ließ, so dass es nur noch eine Partei gab, die Staatspartei NSDAP.

Hier wollte bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland vorbeugen, also die Fünfprozenthürde. Im Hinblick auf die geschichtlichen Hintergründe wird es auch so bleiben, denn die Parteien, die an der Macht sind, ob Regierungspartei oder Opposi­tion werden diese Fünfprozenthürde als politische Heiligkeit hüten, die sollte die Steuergelder lieber richtig verwalten und nicht für marode Banken ausgeben, damit sich die Manager dieser Banken wieder bereichern können.

Jede Managerniete gehört in das ferne Sibirien versetzt, um dort zu lernen, was Ehr­lichkeit ist.

ich denke also bin ich und ich bin also denke ich“

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