Donnerstag, 6. September 2007

Online-Durchsuchungen

Das Innenministerium hält starr an einer Gesetzesänderung fest, die besagt, dass das BKA auch ohne richterliche Verfügung PC's, auch private, durchsuchen darf. Herr Schäuble, der Bundesinnen­minister, besteht auf eine Durchsuchung, weil er sich davon verspricht, Kriminellen schneller auf die Spur zu kommen, insbesondere Terroristen. Was zur Zeit aktuell ist.

Gut, kann man sagen, das wäre eine vorbeugende Maßnahme, um den Bürger besser schützen zu können, aber wird nicht eines Tages mit diesem Gesetz der Bürger selbst ausspioniert? Das wäre die Frage, aber die man jetzt nur hypothetisch beantworten kann.

Natürlich habe ich selbst keine anstössigen Berichte oder sonstiges auf meinem Rechner, aber ande­rerseits möchte ich auch nicht, wenn ich ein Tagebuch auf meinem PC führen würde, dass sich ir­gendein Beamter des BKA aufgeilt. Aber für mich kommt es eigentlich nicht in Frage, nur wüßte ich nicht, wenn es wirklich das Gesetz geben würde, ob ich nicht dann obzönes Zeugs auf meinem Rechner ablegen würde, nichts Terroristisches oder Rechtsradikales, vielleicht würden sich die Be­amten dann melden, ich glaube nicht, die würden höchstens diese Seiten öfters anklicken.

Aber dieser Versuch von Herrn Schäuble wird des Öfteren kommen, auch wenn er sein Amt zur Verfügung stellen sollte, weil insbesondere in der CDU Politiker sind, die gerne in Geheimnissen der Bürger herumschnüffeln wollen, um Möglichkeiten erfahrbar zu machen, ob nicht jemand ge­gen die Zahlung einer hohen Summe erpressbar ist.

Besonders die Pädophilen unter den Politiker und deren Leidensgenossen haben Angst, bei den heimlichen Online-Durchsuchungen entdeckt zu werden. Aber nicht nur im Bereich der Sexualde­likten besteht bei den Tätern die Angst, entdeckt zu werden, sondern auch im Bereich der Banden­kriminalität, und dass die Verbindungen von Politikern und Vorständen von Wirtschaftsunterneh­men entdeckt werden, wie sie Gelder verschieben, zu Gunsten der Politiker.

Online-durchsuchungen würden einiges auffliegen lassen, aber werden die wirklichen Kriminellen im weißen Kragen erwischt und den Gerichten zugeführt, das ist fraglich.

Für heimliche Online-Durchsuchungen bin ich nicht, denn nur drei Richter wie bisher sollten über einen Antrag der Staatsanwaltschaft entscheiden, denn es sollte alles rechtlich in Ordnung sein, an­sonsten bekommen wir Zustände wie im dritten Reich und in der ehemaligen DDR.

Wenn auch die Amerikaner mit ihrem Sicherheitswahn übertreiben, muß es nicht bei uns nachgeäfft werden. Wir haben gute Polizeikräfte und die haben bisher gute Arbeit geleistet. Aber wichtig wäre es, mehr Polizeibeamte zu haben, weil das das Sicherheitsgefühl des Bürgers stärken würde.

Anstelle von mehr Abgeordneten in den Parlamenten, wäre die Personalstärke von Polizei und Jus­tiz aufzustocken. Auch die Stellen der politischen Sekretäre in den Parlamenten und bei den Minis­terien sollte man streichen, denn an Stelle dieser Weicheier könnte man mehr Personal bei der Poli­zei und in der Justiz einstellen.

Leider werden wir Bürger gegen eine Online-Durchsuchung nichts machen können. Auch wenn es immer heißt, wählt demnächst einen anderen Politiker, aber welchen Politiker kann man trauen. Vorher wird ein großes Geschrei gemacht, und hinterher stimmen die Pfeifen einem neuen Gesetz zu, und wir Bürger sind wieder einmal die Deppen

Ehrlich, ich kann euch nur hier etwas flüstern, es wurde schon immer heimlich abgehört und auch die Online-Durchsuchungen erfolgen heimlich, lasst euch nicht verarschen, von wegen Rechtstaat­lichkeit. Denn jeder Mensch, so auch mein Nachbar, möchte wissen, was die andern so treiben, aber ich, und das im Vertrauen, treibe es nicht, das Andere ist mein Geheimnis.

„ich denke also bin ich“ und „ich gehe Online weil ich durchsucht werden will“


Keine Kommentare: