Montag, 24. September 2007

Gibt es Demokratie?

Wenn man die politischen Verhältnisse der Bundesrepublik Deutschland betrachtet, dann könnte man eigentlich sagen:“es gibt Demokratie“.

Was ist Demokratie? Der Begriff bezw. das Wort kommt aus dem Griechischen und heißt: „Volks­herrschaft“. Das würde bedeuten, dass die Macht beim Volke als beim einzelnen Bürger liegt, er hat die eigentliche Macht.

Ich bleibe noch etwas in der Antike. Die Griechen waren die ersten, die diese Form von Staatsfüh­rung in ihr Volk einführten, aber wie sah es eigentlich wirklich aus? Hier kann ich mich einerseits auf Platon beziehen, der sich über das politische System so äußerte, dass nur die Freien die eigentli­che Macht hatten, sie konnten bei Entscheidungen mitabstimmen. Die Unfreien, Sklaven und Kriegsgefangenen blieben aussen vor.

Wenn es um Fragen, die den Staat betrafen, dann mußten alle, die das Wahlrecht bezw. das Bürger­recht hatten, gemeinsam eine Entscheidung treffen.

Jetzt kehre ich wieder in unsere Zeit zurück, dort ist Demokratie etwas anders formuliert: „Volks­herrschaft, die freie Wahl des Volkes an der Machtausübung durch die Wahl eines Vertreters zur Regierungsbildung, eine Gleichberechtigung in der Mitbestimmung in gesellschaftlichen Gruppen.

Gut, wir haben den Begriff der Volksherrschaft, das bedeutet, ich kann wählen oder mich wählen lassen, also bin ich gleichberechtigt in der Ausübung meiner Macht und in der Mitbestimmung zur Bildung von politischen Gruppen, hier sind es die Parteien.

Wenn man es genauer betrachtet, so kann man eigentlich nur über politische Gruppen erreichen, dass man gewählt werden kann, um an die Macht zu kommen, natürlich stellvertretend für die Wäh­ler.

Wenn ich mich als Parteiloser zur Wahl stelle, habe ich sehr schlechte Karten, gewählt zu werden, weil mir als Parteiloser die finanziellen Mittel fehlen, den Wahl so zu führen, dass ich gewählt wer­de, und als Abgeordneter in das Parlament einziehen kann.

Wenn auch die Macht vom Volke ausgeht, so hat das Volk keine Macht, sondern der gewählte Ver­treter zieht in das Parlament ein, und er arbeitet nur für den, der ihm die Möglichkeit gibt, materiel­les Vermögen zu sammeln. Die, die den Volksvertreter gewählt haben, sind die Dummen, weil der gewählte Volksvertreter nie ihre Interessen, die der Wählers, vertreten wird.

Man kann immer sagen, nach der Wahl ist vor der Wahl, nichts bewegt den Volksvertreter dazu, den Wähler wirklich zu vertreten.

Prinzipiell geht die Herrschaft nicht vom Volke aus, sondern von den Parteien, die die Volksvertre­ter in einer Wahlliste aufstellen, so dass man gezwungen wird, nur die in der Liste aufgeführten Par­teigenossen zu wählen.

Für mich gibt es solange keine Demokratie, solange emense Interessen von Parteien bestehen, an die Macht zu kommen, denn nur sie geben vor, wer gewählt wird oder wer nicht. Wer die Interessen der Wähler vertritt, den wird keine Partei für eine Wahl aufstellen.

„ich denke also bin ich“ und „ich denke, eine wirkliche Demokratie gibt es nicht“

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