Mittwoch, 11. Juli 2007

Tornados in Afghanistan

Im Deutschen Bundestag ist man sich nicht einig, was für den Wähler gut ist, über den Einsatz von Tornados der deutschen Luftwaffe in Afghanistan. Dieser Einsatz von Aufklärungsflugzeugen wurde von der NATO erbeten. Die Bundesregierung sah in der Anforderung durch die NATO eine Verpflichtung als Bündnispartner, mehr nicht.

Die Linkspartei sah wiederum darin, eine Verletzung der Bündnispflicht durch die Abstimmung im Deutschen Bundestag, weil die Bundeswehr laut NATO-Statut nicht außerhalb des Staatenbünde eingesetzt werden darf. So beschloss die Volkspartei, eine Verfassungsbeschwerde beim Bundes­verfassungsgericht einzureichen.

Die Tornados wurden trotzdem nach Afghanistan verlegt, und erfüllten bisher ihre Aufgaben als Aufklärungsflugzeuge. Ob sie an Kampfhandlungen aus der Luft teilnehmen, weiß ich nicht.

Die Verfassungsklage, so wurde die Beschwerde später umformuliert, wurde vom Bundesverfas­sungsgericht abgewiesen.

Der Einsatz der Bundeswehr in Krisenherden auf unserem Planeten begann zuerst mittels humani­tärer Hilfe. In der Zwischenzeit wird die Bundeswehr auch für Kampfeinsätze gebraucht, wenn die Bundesregierung ein Mandat von der UNO erhält.

Das derartige Einsätze mit Verlusten von Menschen verbunden sind, das ist wohl klar, denn wo ge­hobelt wird, da fallen Späne.

Bei diesen Einsätzen geht es um den Kampf gegen islamische Extremisten, die durch Terror andere Kulturen oder auch politische Systeme verändern wollen.

Den islamischen Extremisten geht es nicht um die Religion, sondern es geht ihnen um die Macht, denn sie wollen Staaten gründen, die unter der Führung des Islams existieren sollen.

Es ist kein religiöser Islam, der von den Hasspredigern gepredigt wird, sondern hier geht es um den weltlichen Machtanspruch. Eigentlich könnte man auch sagen, dass die Extremisten Kriminelle sind, die durch verbrecherische Handlungen zu materiellen Gütern kommen wollen. Irgendwo liegt darin der wirkliche Versuch, alles abzuschaffen, um die Freiheiten der Menschen einzuschränken oder abzuschaffen, damit die eigenen Machtansprüche, die angeblich im Koran stehen, durchzuset­zen, was nicht ganz stimmt, da der Koran sich an Aussagen des jüdischen und christlichen Glaubens anlehnt.

Bei diesen Kriminellen, so bezeichne ich sie einmal, wäre die Polizei gefragt, aber die Ausbildung der Polizei ist keine militärische, die die Extremisten erhalten haben oder noch bekommen. Aus die­sem Grunde ist leider das Militär gefragt.

Da die Völker auf dieser Erde näher gerückt sind, man kann alle Länder schnell mit dem Flugzeug erreichen, so ist auch die Kriminalität international geworden, die Polizei leider nicht. So bleibt den Staaten nichts anderes übrig, als mit begrenzten Aktionen den Extremisten auf den Pelz zu rücken. Dazu ist das Militär geeignet, wenn Aktionen durch die Polizei nicht ausreichen.

Warum soll die Bundeswehr keine Tornados nach Afghanistan schicken, wenn durch gezielte Auf­klärung Menschenleben gerettet werden können.

Auch dürfen wir uns nicht mehr aus der Völkergemeinschaft herausholten, nur weil einige Politiker nicht begreifen, dass wir ein Teil dieser Gemeinschaft sind.

Die Bürger in der Bundesrepublik Deutschland müssen ein anderes Bewusstsein bekommen, dass man nicht anderen die schwierige Aufgabe der Bekämpfung des internationalen Terrorismus über­lassen kann, ohne selbst etwas zu tun.

Der Tod von Menschen aus seinem eigenen Volk ist immer sehr massiv und auch störend, aber auch andere Völker müssen den Tod von Menschen beklagen.

Warum bemüht man eigentlich das Bundesverfassungsgericht, wenn schon von vornherein fest­stellt, dass die Klage keinen Erfolg bringt, oder ist es eine Masche der klagenden Partei, um Wäh­lerstimmen für die nächste Wahl zu bekommen?

„ich denke also bin ich“ und „ich weiß, dass ich nichts weiß“

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