Freitag, 19. Januar 2007

Steuergelder

Steuergelder kann man als eine Abgabe der einzelnen Bürger an den Staat, in dem sie sich aufhalten. Mit diesen Ausgaben werden die Ausgaben des Staates finanziert. Der Staat soll mit diesen Ausgaben das Personal des Staates bezahlen, die Ausgaben für die Sicherheit im Inneren des Staates finanzieren und für die Verteidigung des Staatsgebietes. Dazu kommen noch andere Aufgaben des Staates, die er finanzieren muss, um das Staatsgebilde am Leben zu erhalten.

Diese Abgaben nennt man Steuergelder, die aus dem Einkommen der Firmen, Versicher-ungen, der Bürger usw. stammen. Alle Gelder fliessen in einem Geldtopf, und aus diesem wird alles finanziert, was die einzelnen Ressorts benötigen.

In einer Diktatur fliessen die Steuergelder auch in einen Topf, aber meistens auf das Privatkonto des Diktator und seiner Anhänger, meistens Regierungsmitglieder. Polizei und Armee bekommen die meisten Gelder, denn die werden vom Diktator benötigt, um das Volk in Schach zu halten.

In einer Demokratie werden die Steuergelder für die Gemeinschaft ausgegeben. Ausserdem werden die Minister und Abgeordneten finanziert. Die Finanzierung der Abgeordneten soll verhindern, dass die Abgeordneten Firmen bezw. Konzernen finanziell abhängig werden, d.h. der Abgeordnete soll durch die Diäten unabhängig bleiben.


Wie sieht die Situation mit der Vergabe von Steuergeldern wirklich aus:

Über ein totalitär geführtes Staatswesen braucht man keine Worte verlieren, denn in einem derartigen Staat glänzt die Korruption in allen Bereichen.

Aber in einer Demokratie, in der ich schon seit einigen Jahren lebe, ist es etwas komplizierter mit der Vergabe von Steuergeldern, weil viele grosse und kleine Ressorts an der Verteilung der Gelder beteiligt sind. Ein wichtiger Faktor ist der Mensch im Kreis der der Ressorts, denn dieser Faktor birgt die Gefahren von Unsicherheit und kann nicht richtig eingeschätzt werden.

Was mir bei der Vergabe der Steuergelder auffällt, ist die Beteiligung der Abgeordneten, d.h. Sie bekommen Diäten für ihre Arbeit im Parlament und bei den Bürgern. Die Höhe der Diäten wird von den Abgeordneten selbst festgelegt und damit steigt das Risiko, dass die Diäten in der Gesamtsumme so ansteigen, das sie nicht mehr zu rechtfertigen sind.

Die Diäten für Abgeordnete sollten von einer unabhängigen Kommission festgelegt werden, damit die Diäten in einem richtigen Maß erhöht werden können.


Was mir auffällt, ist einerseits die Forderung der Regierung, nach höheren Steuern und die Verschwendung von Steuergeldern, durch sinnlose Vergabe von Regierungsaufträgen an die eigenen Parteimitglieder, damit die ihren Unterhalt sichern können,und die überzogene Forderung nach höheren Diäten durch die Abgeordneten, obwohl diese selten im Abgeordnetenhaus bei wichtigen Abstimmungen zugegen sind, besonders am Freitag.

Dann werden Dienstreisen der Abgeordneten genehmigt, bei denen die Ehefrauen der Abgeordneten zugegen sind, und das auf Kosten des Steuerzahlers.

Wenn es in der Staatskasse knapp wird, dann müssen die Bürger mehr Steuern abführen. Es wäre in diesem Falle angebracht, die Kosten für die Minister und Abgeordneten zu überprüfen, und dann, was auch wichtig wäre, die einzelenen Ressorts anzuweisen, das Geld am Jahresende nicht sinnlos rauszuschmeissen, sondern in die Staatskasse als Rücklage für das jeweilige Ressorts zurückzugeben.

Die Verwaltung von Steuergeldern ist im Prinzip einfach, wenn man nur den gesunden Verstand für das richtige Haushalten gebrauchen würde.

Keine Kommentare: